Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/21

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, Sie sprachen gerade davon, dass sech…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Frank Grobe greift die vom Staatsminister genannte Zahl von sechs Abschiebungen auf und stellt sie der Situation in Hessen gegenüber, wo sich nach Darstellung des Beitrags mehrere Zehntausend illegale Migranten aufhalten, von denen viele kriminell geworden seien. Kritisiert wird, dass sechs Abschiebungen angesichts dieser Größenordnung nicht ausreichend seien, weil dadurch die Wirksamkeit der Abschiebepraxis infrage gestellt wird. Deshalb wird eine konsequentere Durchsetzung gefordert. Die Rede begründet ihre Kritik mit der Diskrepanz zwischen vollzogenen Abschiebungen und der angenommenen Zahl illegaler Migranten sowie deren Kriminalität, sodass die aktuelle Praxis als unzureichend dargestellt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.