Redebeitrag

Pascal Schleich

Fraktion
afd
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/21

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Durch welche Maßnahmen/Han…

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Schleich richtet sich als Frage an die Landesregierung und will wissen, mit welchen konkreten Maßnahmen Ministerpräsident Rhein seiner Aussage nachkommen will, dass Deutschland ein Terrorproblem bei der Migration habe und die Ampel darauf reagieren müsse. Kritisiert wird damit die Lücke zwischen Ankündigung und Umsetzung, weil der Redner Taten statt bloßer Worte verlangt. Die Anfrage begründet sich aus der Sorge um innere Sicherheit im Zusammenhang mit Migration, weshalb die Landesregierung zur Rechenschaft gezogen werden soll. Der Beitrag fordert somit eine nachvollziehbare Antwort zu geplanten Handlungen, damit Ankündigungen überprüfbar werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.