Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/21

Das Land Hessen hat vier Jahre gebraucht, um im April 2022 dem Ministerium die Machbarkeit…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die erheblichen Verzögerungen bei der Übermittlung einer Machbarkeitsstudie durch Hessen und der anschließenden Nachfrage des Bundesverkehrsministeriums zur Kostenoptimierung. Weil dadurch etliche Jahre vergangen sind, dürften die Preise für die Realisierung des Projekts bereits deutlich gestiegen sein, weshalb der Redner den Minister fragt, wie dieser den verbleibenden Kostenoptimierungsspielraum angesichts dieser Entwicklung bewertet. Der Minister betont, dass die Landesregierung gerade wegen der Kostensteigerungen durch Zeitablauf solche Projekte beschleunigen will. Kritisiert wird also der langsame Verfahrensablauf, während die Antwort die Notwendigkeit schnellerer Umsetzung hervorhebt, damit Kostensteigerungen begrenzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.