Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 8. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/21
Ich beantworte hier die Fragen der gewählten Abgeordneten, aber ich finde es schon befremd…
Zusammenfassung
In der Rede wird die Beantwortung von Fragen der Abgeordneten zum Thema Compact behandelt. Kritisiert wird, dass die Fragestellung eine Nähe und Solidarität zu Compact ausdrücke, wofür es keinen Anlass gebe. Der Beitrag begründet dies mit dem klaren Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das Compact als große Gefahr einstufe. Deshalb wird die Haltung des Fragestellers zurückgewiesen und auf die Gefährlichkeit des Mediums verwiesen. Die Rede fordert damit eine sachliche Distanz zu Compact und stützt sich auf die rechtliche Bewertung, um die eigene Position zu untermauern. Beifall von mehreren Fraktionen bestätigt diese Sichtweise und unterstreicht die ablehnende Haltung gegenüber dem Medium.
Kernaussagen
- Compact
- Bundesverwaltungsgericht
- Fragestellung
- Gefahrenbewertung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.