Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/21

Ich sitze hier als Innenminister und nicht als Präsident des Staatsgerichtshofs, auch nich…

Zusammenfassung

Der Beitrag betont die Rollenklarheit des Redners, weil dieser ausdrücklich als Innenminister spricht und nicht als Präsident des Staatsgerichtshofs oder als ehemaliger Amtsinhaber. Aus dieser Funktion heraus wird die Menschenwürde als so bedeutsam eingestuft, dass sie nicht hoch genug eingeschätzt werden kann, weshalb Beifall aus mehreren Fraktionen erfolgt. Damit begründet der Redner die besondere Stellung der Menschenwürde, ohne weitere inhaltliche Ausführungen anzuschließen. Anschließend erteilt die Präsidentin das Wort für eine weitere Nachfrage an einen Abgeordneten der Grünen, sodass die Debatte fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.