Redebeitrag

Andreas Lichert

Fraktion
afd
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/21

Danke sehr, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, noch eine letzte Nachfrage, die unabh…

Zusammenfassung

In einer Nachfrage an den Staatsminister thematisiert Andreas Lichert mögliche Konkurrenzlagen zwischen Grundrechten und fragt, ob eine Überbetonung der Menschenwürde die Konkretisierung von Artikel 1 des Grundgesetzes in den Folgeartikeln so verschieben könnte, dass einzelne Grundrechte übersteuert werden. Der Beitrag begründet die Sorge mit der grundsätzlichen Möglichkeit von Grundrechtskonkurrenzen und verweist auf die frühere Rolle des Angesprochenen als Präsident des Staatsgerichtshofs, weshalb eine fachliche Einschätzung zu diesem Risiko erbeten wird. Damit wird die Frage nach dem Verhältnis von Menschenwürde und Einzelgrundrechten aufgeworfen, indem die Gefahr einer Hierarchisierung der Grundrechte angesprochen wird, die zu Lasten der Einzelgrundrechte gehen könnte.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.