Redebeitrag

Andreas Lichert
- Fraktion
- afd
- Datum
- 8. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/21
Danke sehr, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, noch eine letzte Nachfrage, die unabh…
Zusammenfassung
In einer Nachfrage an den Staatsminister thematisiert Andreas Lichert mögliche Konkurrenzlagen zwischen Grundrechten und fragt, ob eine Überbetonung der Menschenwürde die Konkretisierung von Artikel 1 des Grundgesetzes in den Folgeartikeln so verschieben könnte, dass einzelne Grundrechte übersteuert werden. Der Beitrag begründet die Sorge mit der grundsätzlichen Möglichkeit von Grundrechtskonkurrenzen und verweist auf die frühere Rolle des Angesprochenen als Präsident des Staatsgerichtshofs, weshalb eine fachliche Einschätzung zu diesem Risiko erbeten wird. Damit wird die Frage nach dem Verhältnis von Menschenwürde und Einzelgrundrechten aufgeworfen, indem die Gefahr einer Hierarchisierung der Grundrechte angesprochen wird, die zu Lasten der Einzelgrundrechte gehen könnte.
Kernaussagen
- Grundrechtskonkurrenz
- Menschenwürde
- Artikel 1 Grundgesetz
- Einzelgrundrechte
- Staatsgerichtshof
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.