Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/21

Frau Staatsministerin, finden Sie es den Steuerzahlern gegenüber verantwortbar, dass sie f…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD-Fraktion kritisiert, dass Steuergelder für Maßnahmen ausgegeben werden, deren Notwendigkeit oder Sinnhaftigkeit nicht durch verwertbare Daten belegt ist. Obwohl entsprechende Informationen über Universitätsmatrikel an den Hochschulen vorliegen könnten, fehlt es der Staatsministerin an belastbaren Grundlagen. Deshalb wird die Verantwortbarkeit gegenüber den Steuerzahlern infrage gestellt. Der Beitrag fordert Rechenschaft darüber, warum Mittel ohne nachvollziehbare Erfolgskontrolle eingesetzt werden. Damit wird eine datenbasierte Rechtfertigung von Ausgaben angemahnt, um Fehlallokationen zu vermeiden und das Vertrauen der Beitragszahler zu wahren. Kritisiert wird zudem, dass vorhandene Datenquellen nicht genutzt werden, sodass keine sachgerechte Priorisierung möglich ist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.