Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/21

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, wie kann ein Presseorgan ein Verein…

Zusammenfassung

Dr. Frank Grobe von der AfD hinterfragt, wie ein Presseorgan als Verein organisiert sein kann, obwohl Artikel 5 des Grundgesetzes die Pressefreiheit sowie die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film garantiert. Der Redner kritisiert damit die Vereinbarkeit einer Vereinsstruktur mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Presse, weil eine solche Organisationsform die Unabhängigkeit der Berichterstattung gefährden könnte. Indem die Rede auf den grundgesetzlichen Schutz verweist, wird die Vereinsform als möglicherweise unvereinbar mit der Pressefreiheit dargestellt. Der Beitrag fordert deshalb eine Klärung dieses Widerspruchs und begründet damit Zweifel an der Zulässigkeit einer solchen Konstruktion.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.