Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/21

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, über welche Beteiligungsformate denkt das…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Gagel fragt den Minister, welche Beteiligungsformate für den Windkraftausbau geplant sind, woraufhin Staatsminister Jung erklärt, dass noch keine Entscheidung getroffen wurde. Hessen-Forst suche vor der Ausbietung den Dialog mit Kommunen und kommunalen Gremien, um Einvernehmen herzustellen. Der Minister betont, dass der Ausbau nicht gegen den Willen der Betroffenen, sondern gemeinsam mit ihnen fortgesetzt werden soll. Kritisiert wird, dass konkrete Formate offenbleiben, während die Landesregierung weiter diskutiert und keine abschließende Festlegung trifft, sodass die Kommunen weiterhin auf Klarheit warten müssen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.