Redebeitrag

Kaya Kinkel

Fraktion
gru
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/21

Vielen Dank für die Beantwortung. – Nur noch einmal zur Klarstellung: Das bedeutet, es wir…

Zusammenfassung

Kaya Kinkel von den Grünen fragt nach, ob Windenergieanlagen auf Hessen-Forst-Flächen auch gegen den Willen anliegender Kommunen errichtet werden, weil ein Zeitungsartikel ein Vetorecht des Staatssekretärs erwähnte. Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Ingmar Jung, erklärt, die Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium laufe noch. Hessen-Forst versuche in Ausbietungsverfahren Einvernehmen mit betroffenen Kommunen zu erzielen, was oft gelinge. Wo das nicht gelingt, werde diskutiert, wie Einvernehmen hergestellt werden kann, damit die Akzeptanz vor Ort erhöht und der Windkraftausbau mit den Betroffenen statt gegen sie fortgeführt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.