Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 8. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/21
Die Frage nach den Kosten für solche Toiletten kann ich Ihnen nicht beantworten; denn die…
Zusammenfassung
Die Rednerin Heike Hofmann kann die Kosten für die Toiletten nicht beziffern, weil diese nicht allein das Land betreffen, sondern die zuständigen staatlichen Ebenen, die die Einrichtungen geschaffen haben. Der Beitrag begründet, dass die Landesregierung allen Bestrebungen, Minderheiteninteressen zu marginalisieren oder gar zu eliminieren, strikt entgegentritt, da staatliches Handeln an die Grundrechte gebunden ist, unabhängig von der Zahl der betroffenen Personen. Kritisiert wird damit jede Relativierung von Minderheitenschutz. Die Rede fordert die Einhaltung der Grundrechte ein und verweist auf die Zuständigkeit der einrichtenden Stellen. Anschließend erteilt Präsidentin Astrid Wallmann Herrn Dr. Grobe das Wort für eine Nachfrage.
Kernaussagen
- Toilettenkosten
- Minderheitenschutz
- Grundrechtsbindung
- staatliche Zuständigkeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.