Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 8. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/21
Herr Abgeordneter Bocklet, dem Land Hessen wird von den 100 Millionen Euro AMIF-EU-Mitteln…
Zusammenfassung
Die Rednerin meldet, dass dem Land Hessen im Rahmen der Förderperiode 2021 bis 2027 für das Projekt zur Schaffung temporärer Unterbringung für Flüchtlinge eine vorläufige Zuwendung von über acht Millionen Euro aus EU-Mitteln bewilligt wurde. Diese finanzielle Unterstützung ist für die Umsetzung notwendiger Maßnahmen in den Kommunen und die Erstaufnahme bestimmt. Da der Verwendungsnachweis fristgerecht eingereicht wurde, befindet sich die Mittelbewilligung nun in der Prüfung. Erst nach Abschluss dieses Verfahrensprozesses wird die finale Zuwendungshöhe durch einen entsprechenden Abschlussbescheid festgelegt, da die aktuelle Zusage unter Vorbehalt steht.
Kernaussagen
- AMIF-EU-Mittel
- Temporäre Unterbringung
- Flüchtlingsunterstützung
- Verwendungsnachweis
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.