Redebeitrag

Marcus Bocklet

Fraktion
gru
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/21

Ich frage die Landesregierung: 1258 Hessischer Landtag · 21. Wahlperiode · 21. Sitzung · 8…

Zusammenfassung

Der Grünen-Abgeordnete Marcus Bocklet fragt die Landesregierung, wie viel Geld Hessen von den 100 Millionen Euro aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) erhält, die die EU Deutschland zur Schaffung von Aufnahmekapazitäten bereitstellt. Die Anfrage zielt darauf ab, Transparenz über die Verteilung der europäischen Mittel herzustellen, damit die zuständigen Stellen Rechenschaft über deren Verwendung ablegen können. Da die Mittel der EU zweckgebunden sind, muss geklärt werden, welcher Anteil auf Hessen entfällt, um die Aufnahmekapazitäten bedarfsgerecht planen zu können. Staatsministerin Hofmann wurde aufgefordert, eine detaillierte Auskunft zu geben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.