Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 8. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/21
Ich frage die Landesregierung: Aufgrund welcher Grundlage entscheidet sie über die Notwend…
Zusammenfassung
Die Fragestellung thematisiert die Entscheidungsbasis der Landesregierung bezüglich Maßnahmen zur Gleichberechtigung aller Geschlechter, wie beispielsweise die Einrichtung geschlechtergerechter Toiletten. Kritisiert wird, dass diese Entscheidungen getroffen werden, obwohl keine verwertbaren statistischen Daten vorliegen, da es keine entsprechende Datenerhebung gibt. Die Rede hinterfragt somit die Legitimität politischer Vorgaben, die ohne fundierte empirische Grundlage getroffen werden. Es wird die Notwendigkeit einer wissenschaftlich fundierten Grundlage für solche politischen Maßnahmen betont. Die anschließende Übergabe des Wortes an die zuständige Staatsministerin deutet auf die Erwartung einer detaillierten Begründung der Vorgehensweise hin. Die Diskussion zielt darauf ab, die Transparenz der Entscheidungsprozesse zu gewährleisten.
Kernaussagen
- Gleichberechtigung
- Entscheidungsbasis
- Statistische Datenerhebung
- Geschlechtergerechte Einrichtungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.