Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/20

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein kluger Mensch hat einmal gesagt…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die AfD scharf dafür, dass sie in der Corona-Pandemie Ängste geschürt und Bürger getäuscht habe, indem sie zunächst strengere Maßnahmen forderte und später falsche Gutachten sowie unwahre Behauptungen zu Impfungen verbreitete. Begründet wird dies mit dem Vorwurf, die AfD betreibe Populismus und vergifte die Debatte, statt eine sachliche Aufklärung im Untersuchungsausschuss zu ermöglichen. Kritisiert wird zudem die Vermischung von RKI-Files mit hessischen Zuständigkeiten, weil die AfD die Verfassungsordnung nicht verstehe. Deshalb fordert der Beitrag eine ruhige Aufklärung der Corona-Krise ohne Stimmungsmache, damit vernünftige Debatten möglich bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.