Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/20

Das muss sich auch wieder verbessern. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)…

Zusammenfassung

Die Sitzung endet mit der Auszählung einer namentlichen Abstimmung über einen Dringlichen Antrag, mit dem ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden soll. Nach dem Namensaufruf und der Stimmabgabe stellt die Präsidentin fest, dass der Antrag mit 47 Jastimmen, keiner Neinstimme und 72 Enthaltungen angenommen wurde. Weil die erforderliche Mehrheit erreicht ist, ist der Untersuchungsausschuss damit eingesetzt und der Untersuchungsgegenstand festgestellt. Die Fraktionen werden anschließend aufgefordert, ihre Mitglieder für den Ausschuss zu benennen, damit die konstituierende Sitzung terminiert werden kann. Danach schließt die Präsidentin die Plenarsitzung und verweist auf eine Zusammenkunft des Innenausschusses.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.