Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/20

Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss. – Diese Show, die Sie jetzt mit diesem Untersuchu…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die von Grünen und Freien Demokraten geplante Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gegen Wirtschaftsminister Mansoori als unnötige Show, weil der Minister in einer Aktuellen Stunde die Gelegenheit verpasst habe, sich zu entschuldigen und den Ruf einer Wissenschaftlerin wiederherzustellen. Der Beitrag begründet den Ausschuss mit verweigerten Auskünften und dem Auskunftsrecht der Opposition, das keine Show sei. Deshalb verteidigt der Redner das Vorgehen als schlanken, klar umgrenzten Auftrag, der weder Ministerium noch Minister lahmlege, und kündigt an, den Ausschuss konsequent abzuarbeiten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.