Redebeitrag

Kathrin Anders

Fraktion
gru
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/20

Alle Maßnahmen, alle Bedingungen, alle Interventionen wurden in diesen Ausschüssen nächtel…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt die umfassende Beratung von Maßnahmen, Bedingungen und Interventionen in den Ausschüssen, die nächtelang diskutiert wurden. Kritisiert wird der Vorwurf, Entscheidungen seien über die Köpfe hinweg in Hinterzimmern getroffen worden, weil alle Beteiligten sich hätten einbringen können und über die Vorgänge informiert gewesen seien. Der Beitrag begründet, dass die Diskussion in den Parlamenten der richtige Ort sei und auch künftig dort stattfinden werde, weshalb den Verantwortlichen keine undurchsichtigen Entscheidungen vorgeworfen werden könnten. Damit wird die Legitimität des Verfahrens betont und die Kritik zurückgewiesen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.