Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/20

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Stefan Naas, wenn du hättest wissen wollen,…

Zusammenfassung

Die Rede der SPD-Abgeordneten befasst sich mit der Einführung von Innovations- und Experimentierklauseln in der Hessischen Bauordnung zur Förderung des Gebäudetyps E. Da die Koalition dieses Vorhaben bereits im Koalitionsvertrag verankert hat, wird eine Ablehnung des Antrags als widersprüchlich kritisiert. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, bauaufsichtliche Mindestanforderungen von weitergehenden Standards zu trennen, damit einfacheres und kostengünstigeres Bauen ermöglicht wird. Zudem wird angeregt, Sonderbauten auf ein sachlich begründbares Mindestmaß zu reduzieren, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Kritisiert wird, dass ein früherer SPD-Antrag zu Sonderbauten vom grünen Wohnungsbauminister abgelehnt wurde, weshalb nun eine Mehrheit angestrebt wird. Der Beitrag fordert Präzisierungen und Ergänzungen, um einen Konsens im Fachausschuss zu finden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.