Redebeitrag

Pascal Schleich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/20
Vielen Dank, Herr Promny, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Vielen Dank, Herr Präsident…
Zusammenfassung
In einer Zwischenfrage fordert der AfD-Abgeordnete Schleich vom FDP-Abgeordneten Promny eine Erklärung zur Nennung der Nationalität, weil der FDP-Generalsekretär dies vor einem Monat verlangt habe. Damit will Schleich klären, ob Promny dem Generalsekretär widerspricht. Promny entgegnet, der Generalsekretär habe den Satz vermutlich im Kontext gesagt, und eine verpflichtende Nennung der Nationalität in jedem Fall verstoße gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der in einer freiheitlichen Gesellschaft zu wahren sei. Deshalb lehnt die FDP den Antrag entschieden ab. Kritisiert wird die aus dem Kontext gerissene Wiedergabe.
Kernaussagen
- Nennung der Nationalität
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- Zwischenfrage
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.