Redebeitrag

Volker Richter

Fraktion
afd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/20

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Files des Robert…

Zusammenfassung

Die AfD-Rede kritisiert, dass während der Corona-Pandemie die Wissenschaft der Politik folgen musste, weil das Robert Koch-Institut politische Anweisungen umsetzte, wodurch Angst und Panik erzeugt wurden. Kritisiert wird zudem die einrichtungsbezogene Impfpflicht als verfassungswidrig sowie die Ausgrenzung von Demonstranten durch andere Fraktionen. Der Beitrag fordert eine Entschuldigung der Landesregierung und aller beteiligten Fraktionen, damit eine grundrechtseinschränkende Politik nie wiederholt wird. Begründet wird dies mit den RKI-Files und angeblichen Falschaussagen von Abgeordneten, insbesondere zur Kinderimpfung, sodass die Opfer alleingelassen würden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.