Redebeitrag

Strueder

Fraktion
spd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/20

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist wichtig, wenn…

Zusammenfassung

Die Rede fordert mehr Klarheit und Schnelligkeit im Umgang mit Asylsuchenden, weil Menschen mit Bleibeperspektive Deutschkurse und Arbeit brauchen, während abgelehnte Asylbewerber nicht jahrelang festhängen dürfen. Deshalb sollen Asylsuchende aus sicheren Herkunftsstaaten hessischen Kommunen nicht mehr zugewiesen werden, und freiwillige Ausreiseberatung wird ausgebaut, obwohl diese nicht alle erreicht. Kritisiert wird, dass Abschiebungen allein nicht ausreichen, da manche Gefährder keine Migrationsgeschichte haben und nirgends aufgenommen werden. Der Beitrag begründet, dass Herkunftsländer kooperieren müssen und Hessen wegen des Frankfurter Flughafens besonders betroffen ist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.