Redebeitrag

Marcus Bocklet
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/20
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Humanität und Ordnung, genau das is…
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt die bestehenden klaren Regeln für Einbürgerung und Aufenthalt, die von Behörden gründlich geprüft werden. Er betont, dass Einbürgerung ein wichtiges Instrument der Integration sei, damit Menschen, die lange hier leben und ihre Pflichten erfüllen, gleiche Rechte erhalten. Die AfD kritisiert er dafür, dass sie nach Einzelfällen ganze Gruppen diskriminiere und pauschal ablehne, was dem Gleichheitsgrundsatz und dem Individualrecht widerspreche. Statt Sippenhaft fordert er, jeden Antrag individuell zu prüfen und bei Verstößen Konsequenzen zu ziehen. Der Antrag der AfD wird abgelehnt.
Kernaussagen
- Einbürgerung
- Aufenthaltsrecht
- Integrationspolitik
- Gleichheitsgrundsatz
- Individualrecht
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.