Redebeitrag
André Stolz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/20
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank, lieb…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die deutsche Bankenstruktur aus Sparkassen und Genossenschaftsbanken, weil diese als stabilste Säule der europäischen Finanzwirtschaft gelten und 60 Prozent aller Unternehmenskredite sowie 76 Prozent der Handwerkskredite bereitstellen. Kritisiert wird, dass das europäische Aufsichtsrecht das Proportionalitätsprinzip aushöhlt, wodurch kleine Institute überproportional belastet werden, indem Mitarbeiter überwiegend im Backoffice Reports erstellen. Mit EDIS und CMDI drohten die Abschaffung des Vorrangs nationaler Einlagensicherung und die Ausweitung des Abwicklungsregimes, sodass frühzeitige präventive Eingriffe erschwert und höhere Risiken europäischer Banken auf deutsche Sicherungssysteme verteilt würden. Deshalb fordert die Rede eine einheitliche deutsche Stimme.
Kernaussagen
- Sparkassen und Genossenschaftsbanken
- Proportionalitätsprinzip im Aufsichtsrecht
- EDIS
- CMDI
- Einlagensicherung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.