Redebeitrag

Andreas Lichert

Fraktion
afd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/20

Also, was hier alles unternommen wird, um meinen Redefluss zu stören, ist schon ganz ersta…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Wohnungsbaupolitik der Landesregierung, weil Genehmigungszahlen und Fertigstellungen weit unter dem Bedarf liegen und externe Expertise zwar gelobt, aber nicht in konkretes Handeln übersetzt werde. Der Beitrag begründet dies mit unzureichenden Maßnahmen wie Hessentrinkgeld, einer weiteren Kommission und einem Gesetz gegen spekulativen Leerstand, das als Eingriff in Eigentumsrechte und Investitionshemmnis bewertet wird. Als Folge wird ein Scheitern der Staatssekretärin wegen ihrer unbequemen Fachlichkeit sowie ein Absplitterungseffekt auf Quereinsteiger und ein sich verschärfender Fachkräftemangel auf der Regierungsbank dargestellt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.