Redebeitrag

Dimitri Schulz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/20
Verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Verehrte Frau Feldmayer, diese Aktuelle Stunde ist ni…
Zusammenfassung
In der Aktuellen Stunde kritisiert Dimitri Schulz die Baupolitik der Grünen scharf. Ihm zufolge haben die Grünen über Jahre die Bau- und Wohnungsbranche geschädigt und den Wohnungsmarkt in Hessen verwüstet, weil sie sozialistische Maßnahmen durchsetzten. Deshalb fordert der Redner, die Fehler der Vergangenheit rückgängig zu machen, um dem Wohnungsmarkt zu helfen. Zudem wirft die AfD den Grünen vor, sich gegen Eigentumsförderung zu stellen, damit die Bürger in Abhängigkeit vom Staat bleiben. Kritisiert werden auch Instrumente wie Mietpreisbremse und Zwangsvermietung als populistische Ablenkungsmanöver, die keine nachhaltigen Lösungen böten. Schulz prognostiziert den Grünen deshalb Wahlniederlagen in den Landesparlamenten.
Kernaussagen
- Baupolitik
- Wohnungsmarkt
- Eigentumsförderung
- Mietpreisbremse
- Zwangsvermietung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.