Redebeitrag

Elke Barth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/20
Der Minister ist unermüdlich unterwegs, um die Themen und Probleme zu sammeln, die die Bra…
Zusammenfassung
Die Rede der SPD-Abgeordneten Barth befasst sich mit der Baupolitik in Hessen. Der Minister hört den Branchen zu und hat eine Kommission eingesetzt, damit Vorschläge zur Verschlankung der Bauordnung erarbeitet werden. Erleichterungen für Umbauten, Genehmigungsfiktion und Umnutzung sollen Kosten senken und Bauvorhaben beschleunigen. Das Leerstandsgesetz ist in Abstimmung. Kritisiert wird, dass die Grünen bei Deponiekapazitäten und Recycling eine Baustelle hinterlassen haben. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Lösungen für den Wohnungsbau, weil die bisherigen Novellen verpufft sind. Deshalb sollen schnell realisierbare Vorschläge herausgezogen werden, indem man Genehmigungen fingiert und Förderprogramme novelliert.
Kernaussagen
- Bauordnung
- Genehmigungsfiktion
- Umnutzung
- Leerstandsgesetz
- Deponiekapazitäten
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.