Redebeitrag
Lothar Mulch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/2
Blödsinn!) Sie haben ernsthaft überlegt, ethnische Säuberungen in diesem Land vorzunehmen…
Zusammenfassung
Die Rede verurteilt das Potsdamer Treffen von Rechtsradikalen und AfD-Politikern, bei dem über die massenhafte Vertreibung von Menschen gesprochen wurde, weshalb alle Demokraten zu einem gemeinsamen Aufstand für die Demokratie aufgerufen werden. Gefordert wird ein fraktionsübergreifender Antrag im Landtag, um ein breites gesellschaftliches Bündnis zu schließen und eine landesweite Demonstration zu organisieren, damit die Demokratie wehrhaft bleibt und die Würde jedes Menschen geschützt wird. Zudem kritisiert der Beitrag die neue CDU-SPD-Koalition, weil sie mit Schlagworten wie Realpolitik von den wahren Gründen ablenke, indem sie Stimmungen bediene und inhaltliche Substanz vermissen lasse.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Demonstrationen
- Koalitionsvertrag
- Demokratieschutz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.