Redebeitrag

Tobias Eckert

Fraktion
spd
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/2

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen, l…

Zusammenfassung

In der Debatte zum Regierungsantritt betont der SPD-Redner, dass die Koalition aus CDU und SPD Probleme lösen und konkrete Antworten geben will, geleitet von Zusammenhalt, Ausgleich, Gerechtigkeit und Solidarität. Kritisiert wird die AfD, deren Geschäftsmodell darin bestehe, Unzufriedenheit zu verstärken, Ängste zu schüren und Hass zu säen, indem sie Grenzen verschiebe. Als Beispiel dient ein Treffen von Rechtsextremen bei Berlin, bei dem über Massendeportationen diskutiert wurde. Der Beitrag begründet, dass Optimismus statt Extremismus nötig sei, weil Extremisten Probleme nicht lösen, sondern instrumentalisieren wollen, damit die Demokratie handlungsfähig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.