Redebeitrag
Richter
- Fraktion
- afd
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/2
Das haben wir gerade gesehen!) Keine Enttäuschung dieser Welt rechtfertigt eine Unterstütz…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die Regierungserklärung und den Koalitionsvertrag als unkonkret und ohne Prioritäten, weil viele Versprechen ohne messbare Ziele und Finanzierung bleiben. Deshalb fordert die Rede klare Schwerpunkte bei Bildung, Wirtschaft und Freiheit sowie weniger Bürokratie, damit Leistung sich wieder lohnt. Kritisiert werden zudem Defizite bei Kita-Plätzen, Digitalisierung und Schulbildung, indem auf fehlende Antworten und praktische Missstände verwiesen wird. Der Beitrag begründet, dass mehr Staat, Überwachung und Eingriffe in Eigentum die Zukunft gefährden, und bietet Zusammenarbeit nur bei konkreten Zielen an.
Kernaussagen
- Koalitionsvertrag
- Bildungspolitik
- Kita-Betreuung
- Digitalisierung
- Eigentumsrecht
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.