Redebeitrag

Julia Herz

Fraktion
gru
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/19

Zum Abschluss meiner Rede kann ich nur noch einmal an die Landesregierung appellieren, wie…

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt einen AfD-Gesetzentwurf zur Schulsprache, den Herz als schwachsinnig ablehnt und die Landesregierung auffordert, die Sprachpolizei aufzugeben, damit keine Kontrollen und Bestrafungen wegen abweichender Sprache erfolgen. Schwarz kritisiert den Entwurf als überflüssig und juristisch hinderlich, weil Bildungsstandards in Kerncurricula geregelt seien und das Amtliche Regelwerk gelte. Pohlmann berichtet über den IT-Staatsvertrag, der einstimmig angenommen wird. Schardt-Sauer bemängelt die digitale Ausstattung der Justiz, fordert Videokonferenztechnik, flächendeckendes WLAN und Vor-Ort-Betreuung, um den Rechtsstaat zeitgemäß zu unterstützen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.