Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/19

Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – In diesem Sinne freue ich mich auf die weiteren…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt die Anerkennung der Belastung von Einsatzkräften durch Zulagen und strukturelle Verbesserungen. Die Anhebung von Polizei-, Justiz- und Feuerwehrzulagen sowie die Abschaffung des Stiefelternvorrangs werden begrüßt, weil sie der gestiegenen Verantwortung und vielfältigen Lebensformen Rechnung tragen. Kritisiert wird, dass die Maßnahmen wegen des Fachkräftemangels und vier Millionen Überstunden bei der Polizei nicht ausreichen. Deshalb werden mindestens 1.000 zusätzliche Stellen, die Überarbeitung des Rotationserlasses und eine schnellere Beihilfebearbeitung gefordert, damit die Einsatzbereitschaft langfristig gesichert bleibt. Zudem soll die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage erst nach einer Expertenanhörung geprüft werden, um Schnellschüsse zu vermeiden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.