Redebeitrag

Grüger

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/19

Lob aus Berufung!) Deswegen nehmen wir das Feedback, das wir bekommen haben, ernst, und wi…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der ursprüngliche Plan zur Aufspaltung der HZD, weil er eine starke Protestwelle auslöste und als unüberlegter Schnellschuss galt. Grüger betont, dass die Regierung das Feedback ernst nimmt und sich Zeit für eine Lösung mit der HZD lässt, da bei der steuerlichen Behandlung komplexe verfassungsrechtliche Abgrenzungsfragen bestehen; deshalb gilt Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Stirböck begrüßt, dass die Aufspaltung nicht kommt, und lobt die Selbstkritik der Regierung. Gelobt wird zudem, dass die HZD vom Finanz- ins Digitalministerium überführt wird, womit eine FDP-Kernforderung umgesetzt ist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.