Redebeitrag

Andreas Lichert

Fraktion
afd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/19

Und wie? Jetzt bin ich gespannt!) Genau aus diesem Grund haben wir Freie Demokraten bereit…

Zusammenfassung

Die Rednerin oder der Redner der Freien Demokraten begründet die Forderung nach einer Enquetekommission zur Demokratiestärkung und Extremismusbekämpfung damit, dass gute Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche die politische Bildung und die Demokratie fördern, weil junge Menschen früh lernen, sich einzubringen, was die Demokratie stabilisiert. Kritisiert wird, dass die HGO-Novelle und die Änderung des § 4c vorgezogen werden, obwohl die Ergebnisse der Kommission noch ausstehen, weshalb die Erkenntnisse nicht abgewartet werden. Zudem wird bemängelt, dass der Antrag das Wahlrecht ab 16 nicht erwähnt, obwohl Parteimitgliedschaften früher möglich sind, weshalb die Kommission hier Überzeugungsarbeit leisten solle. Die Kommission solle den Austausch mit Organisationen wie dem Hessischen Jugendring und der LAG Kinder- und Jugendbeteiligung Hessen fördern, damit deren Expertise einfließt und gute Beteiligungsmöglichkeiten umgesetzt werden können. Der Beitrag zeigt sich gespannt auf die Diskussion und erhofft sich, dass die Kommission die antragstellenden Fraktionen von der Forderung nach dem Wahlrecht mit 16 überzeugt, indem sie die Vorteile aufzeigt. Abschließend wird die konstruktive und kritische Rolle der Freien Demokraten in der Kommission betont.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.