Redebeitrag

Grobe

Fraktion
afd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/19

Alle anderen können es aber!) Deshalb haben große Europäerinnen und Europäer, wie Angela M…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Bundesregierung heute Maßnahmen fordert, die frühere Regierungen unter Angela Merkel nie ergriffen oder vertreten haben. Deshalb wird der Rückzug von Herrn Merz aus den laufenden Verhandlungen als falsch bewertet. Die Rede fordert die Rückkehr an den Verhandlungstisch, damit zu diesem Thema gute Lösungen gefunden werden können. Kritisiert wird zudem, dass rechtliche Machbarkeit heute anders dargestellt wird als in der Vergangenheit. Der Beitrag begründet seine Forderung damit, dass entsprechende Schritte in früheren Regierungszeiten nicht umgesetzt wurden, weshalb die jetzigen Erwartungen nicht überzeugen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.