Redebeitrag

Lara Klaes

Fraktion
gru
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/19

Ersparen Sie sich doch einfach Ihre Kommentare. (Sandra Weegels (AfD): Sie tragen sogar un…

Zusammenfassung

Die Rede verurteilt islamistischen Terror als Angriff auf Vielfalt und Demokratie, warnt jedoch davor, die eigene Freiheit aus Angst abzuschaffen. Kritisiert wird, dass rechte und rassistische Debatten nach Anschlägen Islamismus und Rechtsextremismus als wechselseitig verstärkende Gefahren verharmlosen. Gefordert werden eine ganzheitliche Sicherheitspolitik mit besserer Ausstattung von Polizei und Justiz, Prävention, Deradikalisierung, Onlinekontrolle sowie ein Demokratiefördergesetz. Der Beitrag begründet, dass Abschiebungen konsequent vollzogen und Rückführungseinrichtungen geschaffen werden müssen, damit staatliche Entscheidungen durchgesetzt werden und das Vertrauen in den Rechtsstaat zurückkehrt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.