Redebeitrag

Marius Weiß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/19
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich insbesondere aufgrund der…
Zusammenfassung
Der Beitrag weist die Kritik einer Grünen-Abgeordneten zurück, die dem Minister vorwarf, AfD-Argumente zu bedienen, und fordert dafür eine Entschuldigung, weil die Anschuldigung unverschämt sei. Zudem wird der Glaubwürdigkeitsvorwurf zum Frankfurter Flughafen entkräftet, da frühere grüne Positionen dem widersprechen. Kritisiert wird ein Opfermodus, obwohl keine Vorredner die Grünen angriffen. Schließlich wird klargestellt, dass die Kürzungen bei der SAF-Förderung im Bund nicht mit den Einsparungen im Landeshaushalt vergleichbar sind, weil die Grundfinanzierung des CENA gesichert bleibt.
Kernaussagen
- SAF-Förderung
- Frankfurter Flughafen
- Nachtragshaushalt 2024
- globale Minderausgabe
- CENA-Finanzierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.