Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/19

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich insbesondere aufgrund der…

Zusammenfassung

Der Beitrag weist die Kritik einer Grünen-Abgeordneten zurück, die dem Minister vorwarf, AfD-Argumente zu bedienen, und fordert dafür eine Entschuldigung, weil die Anschuldigung unverschämt sei. Zudem wird der Glaubwürdigkeitsvorwurf zum Frankfurter Flughafen entkräftet, da frühere grüne Positionen dem widersprechen. Kritisiert wird ein Opfermodus, obwohl keine Vorredner die Grünen angriffen. Schließlich wird klargestellt, dass die Kürzungen bei der SAF-Förderung im Bund nicht mit den Einsparungen im Landeshaushalt vergleichbar sind, weil die Grundfinanzierung des CENA gesichert bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.