Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
10. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/18

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! 31 % der Studierenden wohnen laut einer St…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Gesetzentwurf zur Hochschulautonomie und zum studentischen Wohnen. Kaffenberger betont, dass die SPD Hochschulautonomie und bezahlbaren Wohnraum fördern will, der Entwurf jedoch keine zusätzlichen Wohnungen schafft, weil Grundstücke und Baukapazitäten fehlen. Kritisiert wird die AfD, die trotz gegenteiliger Rhetorik Freiheit und Forschung gefährde, etwa durch Einflussnahme auf Berufungen oder Fachverbote. Stattdessen setzt die Koalition auf Bürokratieabbau, Bauautonomie und Förderung des studentischen Wohnens gemeinsam mit Studierendenwerken, um echte Lösungen für knappen Wohnraum zu bieten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.