Redebeitrag

Grobe

Fraktion
afd
Datum
10. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/18

Sie wollen doch keine Chinesen haben!) Dass Sie wollen, dass sich Hochschulen für Studiere…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Gesetzentwurf der AfD, der Hochschulen verpflichten soll, sich um Wohnraum für internationale Studierende zu kümmern. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Hochschulen bereits durch nicht finanzierte Tarifsteigerungen und drohende Kürzungen finanziell belastet sind, weshalb zusätzliche Aufgaben die Lehre und Forschung gefährden würden. Stattdessen wird die klare Aufgabentrennung zwischen Hochschulen und Studierendenwerken betont, da letztere über die nötige Expertise für Wohnraum verfügen. Ausnahmen für einzelne Hochschulen wie Darmstadt werden befürwortet, jedoch sei der Gesetzentwurf unnötig, weil mit dem Wissenschaftsministerium bereits eine Lösung erarbeitet wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.