Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
10. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/18

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Schmitz, mit unserem Gesetzentwurf wird den…

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den Gesetzentwurf der AfD, der den Hochschulen Rechtssicherheit und Entbürokratisierung bringen soll, weil die Idee von den Hochschulpräsidien selbst stammt und diese entsprechendes Begehren äußern. Kritisiert wird, dass die CDU offenbar nicht mehr im Austausch mit den Präsidien steht und deren Anliegen ignoriert, weshalb eine Anhörung durchgeführt werden soll, damit die tatsächlichen Interessen der Hochschulen sichtbar werden und der Vorwurf mangelnder Rechtssicherheit entkräftet wird. Der Beitrag begründet die Forderung nach einer Anhörung damit, dass nur so das Begehren der Hochschulen geklärt werden könne.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.