Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 10. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/18
Hessen lebt eine Willkommenskultur, insbesondere für diejenigen, die Sie gerade eben benan…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung von Investitionskosten für Pflegeeinrichtungen und der Ausweitung von Pflegestützpunkten. Kritisiert wird, dass das Land seiner Verantwortung bei den Investitionskosten nicht nachkomme, obwohl nach SGB XI die Träger zuständig sind und Bewohner sowie Sozialhilfeträger refinanzieren. Deshalb verweist die Ministerin auf kommende Haushaltsberatungen, in denen Unterstützung geprüft werde. Zudem wird über konkrete Förderungen berichtet, indem ein Förderbescheid über 150.000 Euro an den Landkreis Offenbach erging, damit der Pflegestützpunkt zu einem Pflegekompetenzzentrum ausgebaut werden kann. Die Nachfragen thematisieren die angekündigte Ausweitung der Projektförderung, weil deren konkrete Umsetzung geklärt werden soll.
Kernaussagen
- Investitionskosten Pflegeeinrichtungen
- Pflegestützpunkte
- Pflegekompetenzzentrum
- Projektförderung Pflege
- SGB XI
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.