Redebeitrag
Benedikt Kuhn
- Datum
- 10. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/18
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, meine Antwort „Das gilt“ könnte die Beantwortung der Frage…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit der Bestätigung einer gemeinsamen Grundlage der Regierungsarbeit, die im Koalitionsvertrag verankert ist und unverändert fortbestehen soll. Nachfragen zu diesem Punkt liegen nicht vor, weshalb zur nächsten Frage übergegangen wird. Diese richtet sich an die Landesregierung und betrifft die hessische Kampagne gegen Antisemitismus, die in einer Pressemitteilung des zuständigen Ministers erwähnt wurde. Die Beantwortung erfolgt in Vertretung durch einen Staatssekretär, der das Wort erhält. Damit wird der Wechsel zu einem neuen Themenfeld vollzogen, indem die bisherige Debatte abgeschlossen und eine weitere Anfrage aufgerufen wird.
Kernaussagen
- Koalitionsvertrag
- Antisemitismus-Kampagne
- Landesregierung
- Pressemitteilung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.