Redebeitrag

Miriam Dahlke

Fraktion
gru
Datum
10. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/18

Vielen Dank. – Meine Frage war aus dem April. Die Presseberichterstattung zu dem Thema rei…

Zusammenfassung

Der Beitrag greift eine frühere Anfrage aus dem April auf und verweist auf anhaltende Presseberichte, etwa einen Artikel der Süddeutschen Zeitung von Anfang August mit dem Titel sanfte Reform. Darin wird erneut Herr Rhein erwähnt und von Treffen mit dem CDU-Vorsitzenden Merz im Mai und Juni berichtet. Weil diese Treffen offenbar stattfanden, verlangt die Rednerin Aufklärung darüber, was dabei besprochen wurde. Kritisiert wird somit die unzureichende Transparenz über mögliche Absprachen, weshalb eine erneute Nachfrage an den Staatssekretär erfolgt, damit die offenen Fragen beantwortet werden. Die Presseberichterstattung reißt nicht ab, was den Druck erhöht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.