Redebeitrag

Martina Feldmayer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/18
Ich würde gerne wissen, ob das V orgehen in diesem einen Verfahren mit dem zuständigen Ene…
Zusammenfassung
Gegenstand ist die Frage, ob das Vorgehen in einem konkreten Verfahren mit dem zuständigen Energieminister abgestimmt ist. Der Beitrag begründet, dass unterschiedliche Zuständigkeiten bestehen und das Verfahren sowie die Antwort auf eine weitere Mündliche Frage selbstverständlich abgesprochen seien. Zudem laufen Verhandlungen über die Bedingungen des weiteren Vorgehens, damit Kommunen besser beteiligt und die Akzeptanz vor Ort erhöht werden kann. Kritisiert wird damit indirekt eine mögliche Unklarheit über die Abstimmung zwischen Ressorts. Die Rede fordert eine enge Abstimmung und transparente Beteiligung, indem auf laufende Gespräche verwiesen wird. Die Präsidentin merkt an, dass eine andere Frage dadurch abgehandelt wurde.
Kernaussagen
- Ressortabstimmung
- Verfahrensführung
- Kommunalbeteiligung
- Akzeptanzsteigerung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.