Redebeitrag

Heike Hofmann

Datum
10. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/18

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, sehr geehrter Abgeordneter…

Zusammenfassung

Der Beitrag vergleicht den hessischen Digitalcheck mit den Vorgaben der vier EU-Antidiskriminierungsrichtlinien und begründet, warum ein standardisierter Prüfcheck für diese Richtlinien nicht geeignet ist. Während der Digitalcheck Gesetze und Förderrichtlinien auf Digitalisierungspotenzial untersucht, sind die unionsrechtlichen Vorgaben in Bereichen wie Dienstrecht, Bildung sowie Zugang zu Gütern und Dienstleistungen sehr unterschiedlich. Deshalb bedarf es individueller Lösungsansätze und einer eigenständigen Betrachtung jedes Falls. Die Ressorts sollen die Vorgaben in eigener Zuständigkeit passgenau umsetzen, um Bürokratie abzubauen und Umsetzungsdefizite schnellstmöglich zu beheben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.