Redebeitrag

Tobias Eckert
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/17
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer hier heiße Luft…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Antrag der Grünen zur ÖPNV-Finanzierung als oppositionelle Scheindebatte, weil er nur Allgemeinplätze ohne Zukunftsperspektive enthalte und Forderungen aufstelle, die die Grünen in zehn Regierungsjahren hätten umsetzen können. Stattdessen fordert der Beitrag eine Mobilitätspolitik für alle, die alle Verkehrsträger integriert und soziale Teilhabe ermöglicht, damit Menschen Wahlfreiheit haben. Die Finanzierung des ÖPNV wird als dauerhafte Herausforderung beschrieben, die nur gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen zu bewältigen ist. Das Deutschlandticket wird als wichtige Strukturreform verteidigt, die Verbundgrenzen überwindet und den ÖPNV einfacher macht.
Kernaussagen
- ÖPNV-Finanzierung
- Deutschlandticket
- Mobilitätspolitik
- Verkehrsträger
- Regionalisierungsmittel
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.