Redebeitrag

Andreas Lichert

Fraktion
afd
Datum
11. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/17

Frau Präsidentin, werte Kollegen, sehr verehrte Damen und Herren! Wendehälse haben Konjunk…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Wirtschaftspolitik der Ampel und den FDP-Antrag zur Wirtschaftswende, weil viele Vorschläge wirkungslos blieben und Deutschland im Wettbewerbsranking abgestürzt sei. Kritisiert wird zudem die Forderung nach mehr Migration, da Antworten auf Wohnraum und Infrastruktur fehlten. Der Redner begründet, dass nur wenige Antragspunkte auf Landesebene wirken, und fordert den Abbau von Förderprogrammen und Bürokratie, damit Unternehmen investieren und Fachkräfte gewonnen werden können. Die Schuldenbremse wird als sinnvolle Ausgabenpriorisierung verteidigt, um öffentliche Haushalte zu schonen und Ressourcen freizusetzen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.