Redebeitrag

Dimitri Schulz

Fraktion
afd
Datum
11. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/17

Sowohl das Gesetzesvorhaben als auch Ihre Aktuelle Stunde sind jedoch nichts weiter als le…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass Gesetzesvorhaben und Aktuelle Stunde reine Symbolpolitik seien. Der Redner begründet dies mit Zensusdaten: In Hessen liege der nicht kategorisierbare Leerstand bei nur 0,8 Prozent, während marktaktiver Leerstand und Baumaßnahmen den Großteil ausmachten. Da die Wohnungsnot in Ballungsräumen trotz niedrigem Leerstand am größten sei, bestehe kein Zusammenhang. Deshalb lenke die Debatte von den wahren Ursachen ab, nämlich ideologischer Verteuerung und überregulierter Bauordnung. Die Rede fordert mehr Wohnungen statt neuer Gesetze, weil der aktuelle Leerstand marktüblich und gesund sei und Familien sich Neubau kaum leisten könnten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.