Redebeitrag

Kaya Kinkel

Fraktion
gru
Datum
11. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/17

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es in der Wirtschaft n…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die schwache Wirtschaftslage und deren Auswirkungen auf Hessen, weil die jahrzehntelange Abhängigkeit von billigem russischem Gas unter CDU-geführten Bundesregierungen teuer bezahlt wurde. Deshalb begrüßt die Rednerin das Dynamisierungspaket der Ampel mit Entlastungen für energieintensive Unternehmen, Steuererleichterungen und Bürokratieabbau, damit die Wettbewerbsfähigkeit trotz Klimaneutralität gesichert bleibt. Kritisiert wird die Hessische Landesregierung, die das Wachstumschancengesetz aus parteitaktischen Gründen blockiere und keine aktive Wirtschaftspolitik betreibe, sodass Transformationsfonds und Fachkräftemangel ungelöst blieben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.