Redebeitrag

Heiko Kasseckert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/17
Jawohl, ich komme zum letzten Satz. – Wer so etwas im Sinn hat – und diese Idee kann man n…
Zusammenfassung
Der Redner der CDU warnt davor, eine Idee umzusetzen, die im Zusammenhang mit der Bürgergelddiskussion steht, weil dadurch die Akzeptanz gefährdet und eine migrationsskeptische Gesellschaft riskiert werde. Deshalb fordert der Beitrag die Ampel auf, davon Abstand zu nehmen. Kritisiert wird, dass Steuerentlastungen nur für einzelne Gruppen geplant seien, nötig seien sie aber für alle. Zudem verlangt die Rede einen Umbruch in der Wirtschaftspolitik, eine Rückkehr zur Realpolitik, weniger Regulierung sowie mehr Markt und weniger Staat, damit in Deutschland und Hessen wieder Wachstum entsteht.
Kernaussagen
- Bürgergeld
- Steuerentlastungen
- Wirtschaftspolitik
- Regulierung
- Migration
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.